Publikationsarchiv
In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep der letzten Jahre:
- cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik
- cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)
- cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik
- cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU
2016
cepAnalyse: Zugangsregulierung für TK-Netzbetreiber mit beträchtlicher Marktmacht (Richtlinie)
Die EU-Kommission will den Ausbau schneller Telekommunikationsnetze beschleunigen. Dazu soll eine Zugangsregulierung für marktbeherrschende TK-Netzbetreiber beitragen, die verstärkt den Wettbewerb auf der Endkundenebene berücksichtigt. Das cep begrüßt diesen Schritt kritisiert aber die regulatorische Privilegierung von „Netzen mit sehr hoher Kapazität“.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Entsendung von Arbeitnehmern (Richtlinie)
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Änderung der Entsenderichtline vorgelegt. Für entsandte und nicht-entsandte Arbeitnehmer soll der Grundsatz „gleiche Entlohnung für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ gelten. Aus Sicht des cep verstößt dieser Vorschlag gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (Verordnung)
Die EU-Kommission will die Zusammenarbeit der nationalen Verbraucherschutzbehörden bei der Bekämpfung von grenzüberschreitenden Verstößen gegen EU-Verbraucherschutzgesetze verbessern. Aus Sicht des cep sollten dabei allerdings aufwendige Kooperationspflichten nur bei Verstößen gelten, die den Binnenmarkt spürbar beeinträchtigen können.
Weiterlesen2016
cepInput: Erneuerbare Energien in Europa
Die EU-Kommission bereitet die Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG vor. Aus Sicht des cep müssen die neuen Vorschriften vier Anforderungen erfüllen. Insbesondere sollte die nationale Förderung erneuerbarer Energien EU-weit einheitlich ausgestaltet werden und offen sein für Anlagenbetreiber aus anderen Mitgliedstaaten.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen (Verordnung)
Durch ein EU-Zertifizierungssystem für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen – z.B. Metalldetektoren oder Körperscanner – soll die Zersplitterung des Binnenmarktes überwunden werden. Basis dafür soll eine EU-Typgenehmigung sein, die in allen Mitgliedstaaten anerkannt wird.
Weiterlesen2016
cepAdhoc: EU-Einlagensicherung im Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament diskutiert den Vorschlag der EU-Kommission, eine EU-Einlagensicherung einzuführen. Der cepAdhoc bewertet den Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung (Verordnung)
Die EU-Kommission plant, Geoblocking und andere Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder der Niederlassung zu verbieten, um den grenzüberschreitenden Online-Handel mit Waren oder Dienstleistungen zu verbessern. Aus Sicht des cep werden die Verbote nur selten dazu führen, dass Kunden mehr grenzüberschreitend einkaufen.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Säule sozialer Rechte (Mitteilung)
Die EU-Kommission schlägt die Einführung einer „Säule sozialer Rechte“ vor, die Grundsätze für die Angleichung der Sozialpolitik der Mitgliedstaaten enthalten soll. Aus Sicht des cep ist die Angleichung sozialer Standards nicht sinnvoll, da die Leistungsfähigkeit der nationalen Sozialsysteme zu verschieden ist.
Weiterlesen2016
cepAnalyse: Emissionsarme Mobilität (Mitteilung)
Mit einer Strategie für emissionsarme Mobilität will die EU-Kommission dazu beitragen, die verkehrsbedingten Emissionen von CO2 und Luftschadstoffen zu reduzieren. Aus Sicht des cep sind die Maßnahmenvorschläge der Kommission überwiegend ungeeignet, diese verkehrsbedingten Emissionen „kosteneffizient und unter Wahrung der Technologieneutralität“ zu senken.
Weiterlesen2016
cepStudie: Die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden – Raum für Verbesserung auf Level 2 und Level 3
Die cepStudie untersucht die regulatorische Tätigkeit der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) und der EU-Kommission. Zur besseren Steuerung und Kontrolle der Level 2 und Level 3-Tätigkeit der ESAs und der EU-Kommission gibt das cep zehn Empfehlungen ab. Dazu gehört die Aufforderung an den Rat, die eigenen Kontrollstrukturen zu stärken. Die ESAs sollten Leitlinien nur dann ausarbeiten können, wenn Parlament und Rat sich nicht dagegen aussprechen.
Weiterlesen