Datenschutz

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

1.1 Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

1.2 Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Stiftung Ordnungspolitik, Kaiser-Joseph-Str. 266, 79098 Freiburg (siehe unser Impressum). Unseren Datenschutzbeauftragten Christoph Ehlers erreichen Sie unter ehlers(at)cep.eu.

1.3 Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihr Vor- und Nachname, ggf. weitere freiwillige Angaben) von uns gespeichert, um Ihre Anfragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

2. Ihre Rechte

2.1 Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.

2.2 Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

3.1 Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server (IONOS) übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

Es werden folgende Daten von Webseitenbesuchern erhoben, die direkt bei der Erhebung anonymisiert werden:

Referrer (zuvor besuchte Webseite)
Angeforderte Webseite oder Datei
Browsertyp und Browserversion
Verwendetes Betriebssystem
Verwendeter Gerätetyp
Uhrzeit des Zugriffs
IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet)

Zusätzlich findet eine Verarbeitung durch WebAnalytics statt. In WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung des Webangebots erhoben.

3.2 Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

3.3 Einsatz von Cookies:

3.3.1 Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

Transiente Cookies (dazu 3.3.2)
Persistente Cookies (dazu 3.3.3).

3.3.2 Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

3.3.3 Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

3.3.4 Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

4. Newsletter und Anmeldung zum Publikationsverteiler

4.1 Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter und unsere Publikationen abonnieren. Im Newsletter informieren wir über die im kommenden Monat anstehende Termine und Regulierungsvorhaben der EU, sowie wichtige Ankündigungen zur Arbeit des cep.

4.2 Für die Anmeldung zu unserem Newsletter und dem Publikationsverteiler verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und automatisch gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.

4.3 Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters bzw. der Publikationen sind Vor- und Zuname sowie Ihre E-Mail-Adresse. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

4.4 Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an newsletter(at)cep.eu oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

Ihre Einwilligung in die Übersendung der Publikationen können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder E-Mail vom Absender cep(at)cep.eu bereitgestellten Link, per Email an presse(at)cep.eu oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

4.5 Der Versand der Newsletter erfolgt mittels „rapidmail“, einer Newsletterversandplattform der rapidmail GmbH, Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg i. Br. mit Sitz in Deutschland. Rapidmail ist ein deutscher, zertifizierter Newsletter-Software-Anbieter, welcher nach den Anforderungen der DSGVO und des BDSG sorgfältig ausgewählt wurde, da er nach eigenen Angaben höchste Datensicherheit und Datenschutz sowie konsequent DSGVO-konformes Newsletter-Marketing bietet.

Der Versand der Publikationen erfolgt mittels „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“, einer Mailingversandplattform der cobra - computer's brainware GmbH, Weberinnenstraße 7, 78467 Konstanz, mit Sitz in Deutschland. „Cobra News & Mail“ bzw. „mynewsletter.rocks“ ist ein deutscher, zertifizierter Email-Marketing Anbieter, welcher nach den Anforderungen der DSGVO ausgewählt wurde.

4.6 Die E-Mail-Adressen unserer Newsletter-Empfänger werden auf den Servern von rapidmail in Deutschland gespeichert. Rapidmail verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag i.S.v. Art. 28 DS-GVO. Des Weiteren kann rapidmail nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen, aus welchen Ländern die Empfänger kommen. Dabei ist es rapidmail untersagt, die Daten unserer Newsletter-Empfänger für andere Zwecke als für den Versand der Newsletter zu nutzen. Eine Weitergabe der Daten unserer Newsletter-Empfänger an Dritte ist rapidmail außer in den gesetzlich zugelassenen Fällen nicht gestattet.

Die E-Mail-Adressen unserer Publikations-Empfänger werden auf den Servern des cep in Deutschland gespeichert. „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Publikationen in unserem Auftrag i.S.v. Art. 28 DS-GVO. Des Weiteren kann „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen, aus welchen Ländern die Empfänger kommen. Dabei ist es „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ untersagt, die Daten unserer Newsletter-Empfänger für andere Zwecke als für den Versand der Newsletter zu nutzen. Eine Weitergabe der Daten unserer Newsletter-Empfänger an Dritte ist „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ außer in den gesetzlich zugelassenen Fällen nicht gestattet.

4.7 Die Datenschutzbestimmungen von rapidmail finden Sie unter:

https://www.rapidmail.de/datenschutz.

Die Datenschutzbestimmungen von „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ finden Sie unter: https://www.mynewsletter.rocks/datenschutz/

4.8 Die Newsletter enthalten einen sog. "web-beacon", d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server von rapidmail abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Daten werden zum Zwecke der Verbesserung des Angebotes verwendet. So kann bspw. das Leseverhalten, der Abrufort sowie die Zugriffszeit ermittelt werden. Außerdem wird erfasst, ob der Newsletter geöffnet wurde, wann er geöffnet wurde und welche Verweise auf andere Seiten aus dem Newsletter angeklickt wurden.

4.9 Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletter-Empfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das von rapidmail, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.

4.10 Auf den Webseiten von rapidmail werden Cookies eingesetzt und damit personenbezogene Daten durch rapidmail, deren Partnern und eingesetzten Dienstleistern verarbeitet. Auch in einem Newsletter können Links zu den Seiten von rapidmail enthalten sein. Wir haben keinen Einfluss auf diese Datenverarbeitung. Zusätzliche Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von rapidmail (s. 4.7).

4.11 Rechtsgrundlage für die Nutzung von rapidmail und „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“ ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Mit Widerruf der Einwilligung gem. Ziff. 4.4 entfällt auch der Einsatz von rapidmail und „Cobra News & Mail Service“ bzw. „mynewsletter.rocks“.

5. Einsatz von Matomo

5.1. Was ist Matomo?

Matomo ist ein Open-Source Webanalyse-Tool, mit dem Unternehmen das User-Verhalten auf ihrer Webseite untersuchen können. Dazu erstellt die Software detaillierte Statistiken, unter anderem zu benutzten Suchmaschinen, Suchbegriffen, Browsern und zur Nutzer-Herkunft. Matomo – ehemals Piwik – gilt als die datenschutzsensible Variante von Google Analytics.

5.2 Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Das ist ein Open-Source-Tool zur Web-Analyse. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle des cep liegen. Ohne Ihre Zustimmung erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.

Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es dem cep möglich, die Benutzung seiner Webseite zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Server des cep übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. Sie bleiben als Nutzer anonym.

Das cep versteht diese Analyse als Bestandteil seines Internet-Services. Es möchte damit die Webseite weiter verbessern und noch mehr an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anpassen.

Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten bein Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:

2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
Die aufgerufene Webseite
Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
Die Verweildauer auf der Webseite
Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern von Matomo (ehemals Piwik) in der EU. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Bundespresseamt die Erfassung und Analyse statistischer Daten zu ermöglichen.

5.3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

5.4. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

5.5. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.

5.6. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

6. Einbindung von Google Maps

6.1 Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

6.2 Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter Ziff. 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

6.3 Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://policies.google.com/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und stützt sich für die Datenübermittlungen auf die EU-Standardvertragsklauseln, https://policies.google.com/privacy/frameworks.

7. Consentmanager

Wir haben das Einwilligungs-Management-Tool „consentmanager“ (www.consentmanager.net) der consentmanager AB (Håltgelvågen 1b, 72348 Västerås, Schweden, mail@consentmanager.net) auf unserer Website eingebunden, um Einwilligungen für die Datenverarbeitung bzw. den Einsatz von Cookies oder vergleichbaren Funktionen abzufragen. Sie haben mithilfe von „consentmanager“ die Möglichkeit, Ihr Einverständnis für bestimmte Funktionalitäten unserer Website, z.B. zum Zwecke der Einbindung externer Elemente, Einbindung von Streaming-Inhalten, statistischen Analyse, Reichweitenmessung und personalisierten Werbung zu erteilen oder abzulehnen. Sie können mithilfe von „consentmanager“ ihre Zustimmung für sämtliche Funktionen erteilen oder ablehnen oder ihre Einwilligung für einzelne Zwecke oder einzelne Funktionen erteilen. Die von Ihnen vorgenommenen Einstellungen können auch im Nachhinein von Ihnen geändert werden. Zweck der Einbindung von „consentmanager“ ist es, den Nutzern unserer Website die Entscheidung über die vorgenannten Dinge zu überlassen und im Rahmen der weiteren Nutzung unserer Website die Möglichkeit zu bieten, bereits vorgenommene Einstellungen zu ändern. Im Zuge der Nutzung von „consentmanager“ werden personenbezogene Daten sowie Informationen der verwendeten Endgeräte verarbeitet (IP-Adresse, Sprache, Browser usw) und an die consentmanager AB übersendet. Die Informationen über die von Ihnen vorgenommenen Einstellungen werden zudem in Ihrem Endgerät gespeichert.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO i.V.m. Art. 7 Abs. 1 DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Erfüllung der gesetzlich normierten Nachweispflichten für die Erteilung einer Einwilligung dient. Im Übrigen ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO die einschlägige Rechtsgrundlage. Unsere berechtigten Interessen an der Verarbeitung liegen in der Speicherung der Nutzereinstellungen und Präferenzen in Bezug auf den Einsatz von Cookies und der Auswertung der Einwilligungsquoten. Spätestens Vierundzwanzig Monate nach Vornahme der Nutzereinstellungen erfolgt eine erneute Abfrage der Zustimmung. Die vorgenommenen Nutzereinstellungen werden dann erneut für diesen Zeitraum gespeichert, es sei denn, Sie löschen zuvor selbst die Informationen über Ihre Nutzereinstellungen in den dafür vorgesehenen Endgerätekapazitäten.

Sie können Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen, soweit die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO beruht. Ihr Widerspruchrecht besteht bei Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Zwecks Widerspruchs wenden Sie sich bitte via E-Mail an mail@consentmanager.net.