Publikationsarchiv

Stabile Kryptowährungen, sogenannte Stablecoins, sind auf dem Vormarsch. Der Tech-Gigant Facebook plant mit mehr als 20 Unternehmen wie Spotify und Uber den Stablecoin Diem. Noch in diesem Jahr soll das eigene Zahlungssystem auf Kryptobasis entstehen. Die EU bemüht sich darum, einen Rechtsrahmen zu schaffen.

Auf dem Weg zu einer von der EU-Kommission angestrebten gemeinsamen Einlagensicherung für die Eurozone (EDIS) sind noch immer hohe Hürden zu überwinden. Das ist das Ergebnis eines Inputs des Centrums für Europäische Politik (cep), in dem die Bankensysteme von Deutschland, Frankreich und Italien miteinander verglichen werden.

Das Centrum für Europäische Politik (cep) fordert eine Änderung der EU-Verträge. Die EU-Zukunftskonferenz sollte nach Ansicht der Freiburger Denkfabrik den Weg hin zu einer Europäischen Gesundheitsunion ebnen. „Die EU-Verträge sollten so geändert werden, dass die EU in bestimmten Bereichen zusätzliche Kompetenzen erhält“, sagt cep-Gesundheitsexperte Dr. Patrick Stockebrandt.

Die zum Jahresbeginn eingeführte „EU-Plastiksteuer“ ist weder eine EU-Steuer noch verpflichtet sie die Mitgliedstaaten, eine nationale Steuer auf Plastikmüll zu erheben. Das ist das Ergebnis eines Inputs der Freiburger Denkfabrik Centrum für Europäische Politik (cep) und der Partnerinstitute in Paris und Rom.

Zahlreiche Unternehmen aus der EU übermitteln nach wie vor illegal personenbezogene Daten in die USA. Das ist das Ergebnis einer Studie des Centrums für Europäische Politik (cep), in der die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil vom Juli 2020 untersucht werden.

Trotz diverser Lockdowns bleibt die Zahl der COVID-19-Infektionen in der EU sehr hoch. Um die Infektionsketten zu durchbrechen und auch die Einschränkungen des freien Personen-, Dienstleistungs- und Warenverkehrs zu beenden, sollte der Einsatz von Kontaktnachverfolgungs-Apps Pflicht werden. Die positiven Effekte sind höher zu bewerten als Datenschutzbedenken.

Die europäischen Märkte für den Zahlungsverkehr sind nach wie vor stark fragmentiert und stehen vor großen Herausforderungen. Die EU-Kommission schlägt nun politische Maßnahmen vor, um Inkonsistenzen und eine weitere Fragmentierung der Zahlungsmärkte in Europa zu vermeiden.

Mit einem Maßnahmenpaket will die EU-Kommission die digitale Bildung in den Mitgliedstaaten neu aufstellen, und digitale Kompetenzen bei Lernenden fördern. Eine cepAnalyse beleuchtet die zentralen Elemente des Aktionsplans.

Mit der „Vom Hof auf den Tisch“-Strategie will die EU-Kommission den Verbraucher in die Lage versetzen, sich einfacher für gesunde und nachhaltige Lebensmittel zu entscheiden. Eine cepAnalyse untersucht die verbraucherpolitischen Ziele und Maßnahmen der Strategie.

Die EU-Kommission legt ihr Programm künftiger legislativer und nicht-legislativer Initiativen zum Schutz oder zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt vor. Eine cepAnalyse bewertet die geplanten Maßnahmen.