Echtzeitüberweisung (cepAnalyse zu COM(2022) 546)

"Normale Überweisungen dauern einen Arbeitstag, Echtzeitüberweisungen wenige Sekunden. Bislang kosten Echtzeitüberweisungen meistens Gebühren. Diese will die Kommission nun abschaffen. Das ist ein zu radikaler Eingriff in den freien Markt", sagt cep-Finanzexpertin Anastasia Kotovskaia, die den Gesetzentwurf analysiert hat.

Nach Ansicht der cep-Wissenschaftlerin gibt es keine ausreichenden Gründe für einen derart harten Eingriff in den Zahlungsverkehrsmarkt. "Selbst unter der Annahme, dass dieser Rechtsakt angenommen wird, sind die vorgeschlagenen Umsetzungsfristen von sechs und zwölf Monaten unrealistisch und für einige EU-Mitgliedstaaten eine unangemessene Herausforderung", betont Kotovskaia.

Sie fordert, dass sich der europäische Zahlungsverkehrsmarkt im freien Wettbewerb unter Beachtung des marktwirtschaftlichen Prinzips entwickeln soll. "Die Freiheit, eigene Produkte und Dienstleistungen sowie die Gebührenpolitik zu definieren, sollte nicht angetastet werden. Einer einzelnen Dienstleistung künstlich einen Vorteil zu verschaffen, ist ein ungeeignetes Mittel, um den europäischen Zahlungsmarkt zu regulieren", so Kotovskaia. Die negativen Auswirkungen des Rechtsaktes auf den Zahlungsverkehr gingen über die potenziellen Vorteile dieser gesetzgeberischen Maßnahme hinaus. "Auch die vorgesehenen Betrugsbekämpfungsmaßnahmen und Bestimmungen zur Sanktionsprüfung bedürfen der weiteren Verfeinerung."