EU Themen | cep - Centrum für europäische Politik

Tauchen Sie ein in die entscheidenden Herausforderungen, die die Zukunft der Europäischen Union gestalten. Diese Seite bietet Ihnen einen spannenden Einblick in die entscheidenden Herausforderungen, die die Zukunft der EU prägen - von der Regulierung von Technologien über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik bis hin zu sozialen und ökologischen Fragen.

EU-Verträge & -Institutionen

EU-Verträge & -Institutionen

Die Europäischen Verträge regeln das Verhältnis der EU zu den Mitgliedstaaten und die Zuständigkeiten der EU-Organe. Die letzte Überarbeitung der Verträge erfolgte mit dem Lissabon-Vertrag, der 2009 in Kraft trat. Das cep befasst sich mit möglichen Vertragsänderungen, insbesondere im Hinblick auf die Kompetenzverteilung, die Wahrung der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie den Verlust parlamentarischer Kontrolle durch delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte.

Wirtschafts- & Fiskalpolitik

Wirtschafts- & Fiskalpolitik

Die Wirtschaftspolitik und die Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten werden auf EU-Ebene im Europäischen Semester koordiniert. Die Koordinierung der Wirtschaftspolitik erfolgt unter anderem durch die länderspezifischen Empfehlungen, die der Rat an die Mitgliedstaaten richtet. Die Koordinierung der Fiskalpolitik erfolgt durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die jährliche Prüfung der nationalen Haushaltsentwürfe. Das cep analysiert die EU-Politik auf diesen Gebieten.

Binnenmarkt & Wettbewerb

Binnenmarkt & Wettbewerb

Der Binnenmarkt ist die tragende Säule der Europäischen Union. Ein großer Teil der EU-Vorschriften betrifft die vier Grundfreiheiten, auf denen der Binnenmarkt basiert: freier Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr. Damit der Binnenmarkt seine positive Wirkung entfalten kann, bedarf es einheitlicher Wettbewerbsvorschriften. Das cep begleitet fortlaufend die EU-Vorhaben zur Vollendung des Binnenmarkts und zum Wettbewerbsrecht.

Umwelt

Umwelt

Umweltbelastungen machen vor nationalen Grenzen nicht Halt. Heute basiert der Großteil des nationalen Umweltrechts auf EU-Vorgaben. Dabei zielt die EU-Umweltpolitik auf den Schutz von Umwelt und menschlicher Gesundheit sowie die schonende Nutzung natürlicher Ressourcen ab. Das cep analysiert EU-Vorhaben für den Umgang mit Abfällen und Chemikalien, den Gewässer- und Meeresschutz, den Lärmschutz, die Luftreinhaltung, die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie das Umweltmanagement in Unternehmen.

Energie

Energie

Die EU steht vor den energiepolitischen Herausforderungen, eine zuverlässige Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen sicherzustellen, einen wettbewerbsorientierten Energiebinnenmarkt zu schaffen und den Treibhausgasausstoß zu reduzieren. Das cep untersucht EU-Vorhaben zur Dekarbonisierung und Diversifizierung der Energieversorgung, zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Förderung erneuerbarer Energien sowie zum Ausbau transeuropäischer Energienetze (TEN-E).

Klima

Klima

Zum Schutz des Klimas will die EU bis 2030 Treibhausgasemissionen um mindestens 55% gegenüber 1990 reduzieren. Bis 2050 soll die EU klimaneutral sein. Das cep analysiert EU-Vorhaben wie die EU-Emissionshandelssysteme EU-ETS 1 (Energie, Industrie, Luft- und Seeverkehr) und EU-ETS 2 (Straßenverkehr, Gebäude), die Förderung erneuerbarer Energien, Vorgaben für die Energieeffizienz, CO2-Emissionsstandards für Fahrzeuge und die umweltverträgliche Produktgestaltung („Ökodesign“).

Verkehr

Verkehr

Die freie Mobilität von Personen und Gütern über Grenzen hinweg ist wesentlich für die europäische Integration. Die EU will einen „einheitlichen europäischen Verkehrsraum“ schaffen sowie die CO2- und Schadstoffemissionen des Verkehrssektors senken. Das cep analysiert EU-Vorhaben zur Liberalisierung des Verkehrsbinnenmarktes, zu Dekarbonisierungs- und Sicherheitsvorgaben für alle Verkehrsträger sowie zur Verkehrsinfrastruktur.

Finanzmärkte

Finanzmärkte

Als Folge der Finanz- und Eurokrise überarbeitet die Europäische Union ihre Finanzmarktregulierung gründlich. Dies gilt für Banken und Versicherungen sowie auch für andere Akteure gleichermaßen. Im Mittelpunkt stehen eine intensivere Regulierung und die partielle Vergemeinschaftung der Risiken. Schwerpunkte sind das Risikomanagement der Finanzmarktakteure, die Zusammenarbeit und Integration der Aufsichtsbehörden sowie der Anlegerschutz. Das cep begleitet diese Vorhaben fortlaufend.

Informationstechnologien

Informationstechnologien

In den vergangenen Jahrzehnten hat die EU eine erfolgreiche Liberalisierung der Märkte für Telekommunikation und Internet durchgeführt. Die „digitale Agenda für Europa“ sowie die Regulierung der Roamingpreise und der Netzneutralität illustrieren den zukünftigen Gestaltungsanspruch der EU. Das cep begleitet aktiv die materielle Regulierung der IT-Märkte und die Bemühungen zu einer weiteren Europäisierung der Regulierungszuständigkeit.

Digitale Wirtschaft

Digitale Wirtschaft

Über alle Branchen der Wirtschaft hinweg schreitet die Digitalisierung weiter voran. Damit gehen enorme Chancen für Verbraucher und Unternehmen einher. Damit diese Chancen genutzt werden können, bedarf es einer sehr guten IT-Infrastruktur, eines funktionierenden Wettbewerbs und des Vertrauens der Verbraucher und Unternehmen. Aufgabe der Europäischen Union ist es, den gesetzlichen Rahmen EU-weit so zu gestalten, dass diese drei Anforderungen erfüllt werden können.

Innovation

Innovation

Die Europäische Union steht am Scheideweg zwischen Innovation und Nachhaltigkeit, verankert in einer ehrgeizigen Vision für eine blühende Zukunft. Von den laufenden Änderungen der europäischen Verträge bis hin zur Anpassung der Wirtschaftspolitik - jede Initiative ist Teil unseres Engagements für eine ausgewogene und umweltverträgliche Entwicklung.

Neue Technologien

Neue Technologien

Die Europäische Union steht mit ehrgeizigen Initiativen in Bereichen wie künstliche Intelligenz (KI) und Datenregulierung an der Spitze des technologischen Fortschritts. Dieser Überblick über neue Technologien beleuchtet die Herausforderungen und Chancen des sich ständig weiterentwickelnden digitalen Zeitalters in der EU.

Zivil- & Verfahrensrecht

Zivil- & Verfahrensrecht

Das gerichtliche und außergerichtliche Prozess- und Verfahrensrecht liegt traditionell in der Hand der Mitgliedstaaten. Mit dem Lissabon-Vertrag sind der EU auf diesem Feld nicht unbedeutende Kompetenzen zugewachsen, von denen sie zunehmend Gebrauch macht. Auf der Agenda stehen zudem Fragen der Vereinheitlichung des materiellen Rechts. Das cep analysiert die wirtschaftlich relevanten EU-Gesetzesvorhaben im Justizbereich.

Verbraucher & Gesundheit

Verbraucher & Gesundheit

Im Laufe der europäischen Integration haben sich der Verbraucherschutz und der Gesundheitsschutz zusehends zu eigenständigen Politikbereichen und -zielen der EU entwickelt, neben und in Ergänzung zur Verwirklichung des Binnenmarktes. Mittlerweile ist die EU nach den europäischen Verträgen nicht nur ausdrücklich zur Sicherstellung bzw. Gewährleistung eines hohen Verbraucher- und Gesundheitsschutzniveaus verpflichtet, sondern nach der EU-Grundrechtecharta hat jeder Mensch zudem das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung. Das cep begleitet die wirtschaftlich relevanten EU-Gesetzesvorhaben auf diesen Gebieten.

Arbeit & Soziales

Arbeit & Soziales

Die Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist auch nach dem Lissabon-Vertrag weitgehend Sache der Mitgliedstaaten. Dessen unbeschadet will auch die EU durch EU-weite Vorhaben und durch Koordinierung der nationalen Politiken Vollbeschäftigung und gesellschaftlichen Fortschritt erreichen. Sie fordert Solidarität zwischen den Generationen und die Unterlassung von Diskriminierung. Das cep begleitet mit seinen Analysen die Politik der EU in diesem sensiblen Bereich.