Barrierefreiheit (Richtlinie)

Mit einer Richtlinie zur Barrierefreiheit sollen die Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen EU-einheitlich umgesetzt und der Binnenmarkt gestärkt werden. Dies ist notwendig, da einige Mitgliedstaaten bereits divergierende nationale Vorschriften erlassen haben, wodurch der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt wurde.

cepAnalyse

Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit führen zu einer Erhöhung der Kosten für Produkte und Dienstleistungen. Problematisch sind insbesondere die Dokumentations- und Nachweispflichten, weil der damit für Hersteller verbundene Aufwand zu erheblichen Mehrkosten führen kann. Besonders betroffen sind Hersteller, Importeure und Händler von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Dienstleister der Branchen Bankwesen, audiovisuelle Medien und Personenbeförderung.

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Barrierefreiheit COM(2015) 615 (veröff. 02.05.2016)	PDF	149 KB	Download

Richtlinienvorschlag COM(2015) 615 (veröff. 02.12.2015)	PDF	474 KB	Download
EP: 1. Lesung (veröff. 14.09.2017)
Rat: Allgemeine Ausrichtung (veröff. 07.12.2018)
Kommission, Rat, EP: Trilogeinigung (veröff. 19.12.2018)