PRESSEINFORMATION 85/2020
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 30.11.-04.12.2020: EU-Wasserstoffstrategie, Paket zu digitalen Finanzen und Kryptowährungen, Auslegung der Entsenderichtlinie
| Institution/Agenda | Ansprechpartner | cep-Statement |
Montag, 30.11.2020 | Brüssel/Online: Videokonferenz der Euro-Gruppe, u.a. | ||
Stärkung der Bankenunion – Diskussion über ein europäisches Einlagensicherungssystem (EDIS) | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 |
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ESM-Vertrag und Backstop für den Bankenabwicklungsfonds | Dr. Bert Van Roosebeke Fachbereichsleiter +49 761 38693-230 |
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Montag, 30.11.2020 | Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Verkehr und Tourismus, u.a. | ||
EU-Wasserstoffstrategie | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 |
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Dienstag, 01.12.2020 | cepAnalyse: EU-Wasserstoffstrategie Die EU-Kommission will das Ziel der Klimaneutralität der EU bis 2050 u.a. durch eine umfassende Wasserstoffstrategie erreichen. Dabei soll CO2-frei und CO2-arm erzeugter Wasserstoff gefördert werden. Eine cepAnalyse untersucht die Mitteilung der Kommission zur Wasserstoffstrategie. | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | Für die Schaffung eines Marktes für CO2-frei und CO2-arm erzeugten Wasserstoff ist entscheidend, dass Wasserstoff anhand seiner Lebenszyklus-CO2-Emissionen EU-weit einheitlich zertifiziert wird. Das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 kann jedoch am effektivsten und effizientesten durch einen Emissionshandel erreicht werden. Subventionen bergen dagegen die Gefahr, dass statt wirtschaftlichen Wettbewerbs ein Wettbewerb um Fördergelder einsetzt und dauerhafte Subventionen entstehen. Es gibt bessere Alternativen. |
Dienstag, 01.12.2020 | Brüssel/Online: Videokonferenz der Wirtschafts- und Finanzminister, u.a. | ||
Paket zur Erholung der Kapitalmärkte
| Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Die Minister diskutieren über ein von der Kommission im Sommer präsentiertes Paket zur Erholung der Kapitalmärkte. Mehr zu dem Paket in dieser cepAnalyse | |
Paket zu digitalen Finanzen und Kryptowährungen | Philipp Eckhardt / Dr. Martina Anzini +49 761 38693-241/240 | Die Minister diskutieren insbesondere über Legislativvorschläge der Kommission zu Kryptowerten, worunter insbesondere Kryptowährungen wie Bitcoin und Stablecoins wie Libra fallen. | |
Dienstag, 01.12.2020 | Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, u.a. | ||
Ein neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft | Svenja Schwind +49 761 38693-249 |
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EU-Wasserstoffstrategie | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 |
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Dienstag, 01.12.2020 | Luxemburg: EuGH-Urteil zur Auslegung der Entsenderichtlinie Im Verfahren gegen ein niederländisches Transportunternehmen soll die Frage geklärt werden, inwiefern ein entsendeter Arbeitnehmer unter die Rechtsanwendung und ggf. die Tarifverträge eines anderen Mitgliedstaates fällt, als dasjenige, aus dem er entsendet wurde. | Lavinia Petrache +49 761 38693-246 |
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Mittwoch, 02.12.2020 | Brüssel/Online: Kommissionssitzung, u.a. | ||
Umsetzung der Grundrechte-Charta
Europäischer Aktionsplan für Demokratie | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-107 |
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Mittwoch, 02.12.2020 | Brüssel/Online: Videokonferenz der EU-Minister für Gesundheit | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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Mittwoch, 02.12.2020 | Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, u.a. | ||
Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt | Lavinia Petrache +49 761 38693-246 |
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