PRESSEINFORMATION 81/2020

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 16.11.-20.11.2020: Bekämpfung von Desinformationen im Zusammenhang mit COVID-19, Europäisches Semester Herbstpaket, Eine neue Verbraucheragenda

 

Institution/Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Dienstag, 17.11.2020

cepAnalyse: COVID-19: Bekämpfung von Desinformationen

Die EU-Kommission stellt mehrere Maßnahmen und Instrumente vor, um die Desinformation über COVID-19 auf Online-Plattformen zu bekämpfen. Eine cepAnalyse bewertet diese Maßnahmen.

Die Kommission schafft keine Verpflichtungen, die die Meinungsfreiheit einschränken, und auch keine Anforderungen für Unternehmen, die in ihre unternehmerische Freiheit eingreifen. Ein gemeinsamer europäischer Ansatz zum Umgang mit Desinformation ist angesichts des grenzüberschreitenden Charakters von Online-Desinformation angemessen.

Lukas Harta

+49 761 38693-244

presse@cep.eu

Mittwoch, 18.11.2020

Brüssel: Kommissionssitzung

u.a.

Europäisches Semester Herbstpaket

 

 

Empfehlungen der Kommission zu Isolations- und Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19

 

Empfehlungen der Kommission zur Verwendung von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von SARS-CoV-2-Infektionen

 

Erneuerbare Offshore-Energie

 

 

Verordnung zur europäischen Data Governance

 

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse@cep.eu



Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-221

presse@cep.eu

 

 

 

 

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse@cep.eu

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse@cep.eu

Donnerstag, 19.11.2020

Brüssel/Online: Videokonferenz der EU-Minister für Binnenmarkt und Industrie

u.a.

Eine neue Verbraucheragenda

 

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse@cep.eu

 

Brüssel/Online: Europäischer Rat (via Videokonferenz)

u.a.

Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie

 

cep Kommunikation

+49 761 38693-221

presse@cep.eu

 

Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
u.a.

Eine neue Verbraucheragenda

 

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse@cep.eu

 

Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung

u.a.

Änderung der Verordnung (EU) 2017/1129 im Hinblick auf den EU-Wiederaufbauprospekt und gezielte Anpassungen für Finanzintermediäre zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie.
Annahme des Berichts und Start der Trilogverhandlungen.

 

Das cep hat die Änderung an der Prospekt-Verordnung kürzlich in einer cepAnalyse untersucht.

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse@cep.eu