PRESSEINFORMATION 36/2021
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 17.05.- 21.05.2021: EU-Klimataxonomie, Nachhaltige Mobilität, Digitaler Binnenmarkt
Institution/Agenda | Ansprechpartner | cep-Statement | |
Brüssel: Plenum Europaparlament | |||
· Eine europäische Wasserstoffstrategie | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | Eine cepAnalyse hat die EU-Wasserstoffstrategie untersucht und kommt u.a. zu dem Schluss, dass Wasserstoff anhand seiner Lebenszyklus-CO2-Emissionen EU-weit einheitlich zertifiziert werden sollte. | |
Brüssel: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung | |||
· Entwurf eines delegierten Rechtsaktes zur EU-Klimataxonomie | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Im Rahmen der Ausgestaltung der Taxonomie-Verordnung ist eine harte Auseinandersetzung darüber entbrannt, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten als nachhaltig zu betrachten sind. Besonders heftig ist die Debatte, wenn es um die Bewertung der "Nachhaltigkeit" von Erdgas sowie der Kernenergie geht. Das cep hat bereits frühzeitig vor einer solchen Entwicklung gewarnt. Es gibt letztlich kein objektives oder einheitliches Verständnis von "Nachhaltigkeit" und es braucht deshalb keine hoheitlich definierte grüne Taxonomie, die exakt festlegt, was als nachhaltig gilt und was nicht. Mehr Details in dieser cepAnalyse. | |
cepAnalyse Nachhaltige Mobilität Die EU strebt bis 2030 Klimaneutralität an. Dazu soll auch der Verkehrssektor verstärkt beitragen. Die EU-Kommission hat daher eine Strategie für eine nachhaltige Mobilität veröffentlicht, die durch künftige Rechtsetzungsvorschläge konkretisiert werden soll. | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | Die Klimaziele der EU können am effizientesten durch ein Emissionshandelssystem (EHS) erreicht werden. Dies gilt grundsätzlich auch für den Verkehrssektor. Ein übergangsweise separates EHS für den Straßenverkehr schützt Industrien, die von Abwanderung bedroht sind, vor zusätzlich steigenden Zertifikatspreisen im EU-EHS und verstärkt das Preissignal für den Verkehrssektor. Weiter verschärfte CO2-Grenzwerte für Pkw, Kleintransporter und Lkw sind hingegen deutlich weniger zielsicher als ein EHS, unnötig teuer und nicht mehr technologieneutral. Beim Seeverkehr sollte die EU keine einseitigen Klimaschutzmaßnahmen ergreifen, sondern in den Verhandlungen bei der internationalen Schifffahrtsorganisation IMO auf ein globales marktgestütztes System der CO2-Minderung drängen. | |
Brüssel: Plenum Europaparlament | |||
· Digitale Zukunft Europas: Digitaler Binnenmarkt und Einsatz von Künstlicher Intelligenz für europäische Verbraucher | Dr. Lukas Harta +49 761 38693-244 |
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Lissabon: Eurogruppe | |||
· Funktionsweise der Anpassungsmechanismen im Euro-Währungsgebiet – Erkenntnisse aus der COVID‑19-Pandemie | Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236 |
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