PRESSEINFORMATION 30/2020
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 11.05.-15.05.2020: Europäisches Klimagesetz, Europäische Roadmap etc.
Institution/Agenda | cep-Statement | Ansprechpartner | |
Dienstag, 12.05.2020 | Publikation cepAnalyse: Europäisches Klimagesetz Das „Europäische Klimagesetz“ soll das Ziel der „Klimaneutralität“ der EU bis 2050 festlegen sowie die Prüfung einer weiteren Verschärfung der Emissionsreduktionsvorgaben für 2030 von 40% auf 50% bis 55% gegenüber 1990 regeln. |
Bevor die EU das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 festlegt, sollte sie einschätzen können, welche Auswirkungen die dafür notwendigen THG-Einsparungen in der EU haben. Die Ermächtigung der Kommission, durch delegierte Rechtsakte einen Zielpfad für die schrittweise Verwirklichung des EU-2050-Klimaziels festlegen zu dürfen, verstößt gegen EU-Recht.
| Dr. Götz Reichert Fachbereichsleiter +49 761 38693-235
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Brüssel: Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister |
| Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 | |
Mittwoch, 13.05.2020 | Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung u.a. europäische Roadmap zur Aufhebung der Maßnahmen zur Corona-Eindämmung (Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften im Tourismus,Grenzöffnungen)
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| Harald Händel Leiter Kommunikation +49 761 38693-220 |
Freitag, 15.05.2020 | Brüssel: Videokonferenz der für Wettbewerb zuständigen EU-Minister |
| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236 |