PRESSEINFORMATION 18/2021
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 15.03.-19.03.2021: Renovierungswelle, Eine Europäische Gesundheitsunion, Europäisches Klimagesetz
| Institution/Agenda | Ansprechpartner | cep-Statement |
Brüssel: Eurogruppe | |||
· Sektorale Auswirkungen und strukturelle Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID‑19 | Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236 |
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· Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen | |||
Dienstag, 16.03.2021 | Brüssel: Videokonferenz der EU-Minister für Wirtschaft und Finanzen | ||
· Strategie für den EU-Massenzahlungsverkehr | Victor Warhem Centre de Politique +33 1 45549153 |
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· Digitale Besteuerung | Dr. Martina Anzini + 49 761 38693-240 |
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· Gesetzesvorschläge für Finanzdienstleistungen | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 |
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cepAnalyse: Renovierungswelle Die EU will bis 2050 die Emissionen von Treibhausgasen netto auf null senken („Klimaneutralität“) und bereits bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 55% senken. Dazu soll auch der Gebäudesektor beitragen. Eine cepAnalyse bewertet die in diesem Rahmen geplanten Maßnahmen. | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | Das cep hält eine CO2-Bepreisung für sinnvoll und meldet Änderungsbedarf bei einigen der geplanten EU-Maßnahmen an. | |
Dienstag, 16.03.2021 | Brüssel: Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister | ||
· COVID 19 – Weiteres Vorgehen | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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· Der Europäische Plan im Kampf gegen Krebs | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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· Eine Europäische Gesundheitsunion | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 | Das cep hat die Pläne für eine Europäische Gedunheitsunion im Februar 2021 in einem cepInput bewertet, und fordert als Konsequenz eine Änderung der EU-Verträge. | |
Mittwoch, 17.03.2021 | Brüssel: Kommissionssitzung | ||
· Mitteilung zur COVID-19-Pandemie | cep Abteilung Kommunikation +49 761 38693-220 |
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· „Grüner Pass“: Digitaler Nachweis für Coronaimpfung / aktuelle negativen Test / von der Krankheit genesene Personen | |||
Mittwoch, 17.03.2021 | Brüssel: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz | ||
· Die digitale Zukunft Europas gestalten: Hindernisse für das Funktionieren des digitalen Binnenmarkts beseitigen und die Nutzung von KI für europäische Verbraucher verbessern | +49 761 38693-238 |
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· Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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Mittwoch, 17.03.2021 | Brüssel: EP-Ausschuss für Internationalen Handel | ||
· Eine Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 | Das cep hat die verbraucherpolitischen Ziele und Maßnahmen der Strategie in einer cepAnalyse untersucht. | |
· EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben | Svenja Schwind +49 761 38693-249 | Da die Natur in Schutzgebieten besser gedeiht, kann ihre Ausdehnung ein wirksames Instrument sein, um den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen. Der Schutz der Biodiversität muss jedoch mit den wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnissen in Einklang gebracht werden. Marktmechanismen allein können nicht immer den Schutz der Biodiversität gewährleisten. Deshalb können ordnungsrechtliche Maßnahmen gerechtfertigt sein. Solche Maßnahmen sollten jedoch kosteneffizient sein. EU-weite Kriterien für die Klassifizierung von Schutzgebieten können in allen Mitgliedstaaten ein vergleichbares Schutzniveau für die biologische Vielfalt schaffen. | |
Donnerstag, 18.03.2021 | Brüssel: Videokonferenz der EU-Minister für Umwelt | ||
· Europäisches Klimagesetz | Dr. Götz Reichert Fachbereichsleiter +49 761 38693-235 | Um die Verschärfung des EU-Klimaziels zur Reduktion von Treibhausgasen bis 2030 von derzeit 40% gegenüber 1990 auf mindestens 55% wird zwischen den Mitgliedstaaten härter gerungen, als noch Ende 2020 erwartet. Derzeit zeichnet sich nicht ab, dass sich das Europäische Parlament mit seiner Forderung nach einer Verschärfung auf über 60% durchsetzen wird. |