06/12/2019

PRESSEINFORMATION 102/2019

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit 9.12.-13.12.2019: cepStudie-10 Jahre Umverteilung, "Ökonomie des Wohlergehens", Europäischer Green Deal

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag, 9.12.2019

Veröffentlichung der cepStudie

10 Jahre Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten

Transferwirkungen durch EU-Haushalt, Finanzhilfeinstitutionen und EIB

Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Brexit und der Diskussion über den künftigen EU-Haushalt kommt der Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten besondere Bedeutung zu. Um die Debatte zu versachlichen, haben wir mit einer Studie zum zweiten Mal nach 2016 ein umfassendes Bild über die Faktoren und das Ausmaß der Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten erstellt. Je nachdem, ob man auf die absoluten Zahlen oder auf die jährlichen Pro-Kopf-Zahlen abstellt, ergibt sich ein unterschiedliches Gesamtbild.

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse@cep.eu

Brüssel: Rat für „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (bis 10.12.)

u.a. „Ökonomie des Wohlergehens - Investitionen in den Kernbereich Gesundheit: die nächsten Schritte“

Die „Ökonomie des Wohlergehens“ ist ein politischer Denkansatz der EU, der auf einer Zusammenarbeit verschiedener Politikbereiche beruht und v.a. auch gesundheitspolitische Aspekte umfasst. Der Rat wird die nächsten Schritte und Investitionen im Gesundheitsbereich besprechen. Hierzu gehört die Entwicklung eines Europäischen Datenraums für Gesundheitsdaten – „European Health Data Space“ (s. cepAdhoc „Ein gesundes Europa“) –, der an bestehende Initiativen, wie z.B. der „eHealth Digital Service Infrastructure“, die für den Austausch von elektronischen Patientenakten bereits genutzt wird (s. cepAnalyse Nr. 15/2019), anknüpfen soll.

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse@cep.eu

Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln

Der Rat wird in einer Orientierungsaussprache u.a. darüber diskutieren, welche konkreten Maßnahmen die Mitgliedstaaten und die Kommission ergreifen könnten, um den Zugang zu alten und neuen Arzneimitteln zu gewährleisten und Probleme infolge von Engpässen zu vermeiden. Der Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln gehört auch zu den gesundheitspolitischen Prioritäten der EU-Kommission (s. cepAdhoc „Ein gesundes Europa).

Dienstag,

10.12.2019

Brüssel: Rat für „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (seit 9.12.)

u.a. Sachstand in Bezug auf die Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien

Das Europäische Parlament hatte bereits im Februar seinen Standpunkt zum Verordnungsvorschlag über die Bewertung von Gesundheitstechnologien (s. cepAnalyse Nr. 15/2018) verabschiedet. Der Rat arbeitet v.a. seit der österreichischen Ratspräsidentschaft (zweite Hälfte 2018) an seinem für das weitere Gesetzgebungsverfahren notwendigen Standpunkt. Durch den angekündigten Fortschrittsbericht der finnischen Ratspräsidentschaft wird der Verordnungsvorschlag wieder auf die Agenda des Rates platziert und dort weiter diskutiert.

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse@cep.eu

Mittwoch, 11.12.2019

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Mitteilung über den Europäischen Green Deal

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse@cep.eu

Donnerstag,