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Binnenmarkt & Wettbewerb
Wettbewerbsfähigkeit der Metallindustrie (Mitteilung)
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Das angekündigte Vorgehen der Kommission gegen protektionistische Maßnahmen von Nicht-EU-Staaten ist zu begrüßen. Wünschenswert sind ferner Leitlinien, die langfristige Stromlieferungsverträge für wettbewerbsrechtlich unbedenklich erklären, sofern sie keine versteckten Beihilfen enthalten.
Die aktuellen Vorhaben der EU zum Umwelt- und Klimaschutz können zu höheren Produktionskosten für energieintensive Industrien führen und die Standortqualität Europas verringern. Dennoch ist der Ansatz abzulehnen, die Erfüllung strenger Umweltschutzstandards mit Hilfe von EU-Finanzmitteln zu subventionieren.
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Wettbewerbsfähigkeit der Metallindustrie KOM(2008) 108 (veröff. 09.05.2008) | 83 KB | Download | |
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