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Verkehr
Transeuropäisches Verkehrsnetz (Verordnung)
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Aufgrund fehlender Investitionsanreize für einzelne Mitgliedstaaten ist die Förderung grenzüberschreitender Infrastrukturprojekte grundsätzlich sachgerecht. Die Verknüpfung zentraler Verkehrsknotenpunkte zu einem zusammenhängenden Kernnetz erhöht die Effizienz der Verkehrsinfrastruktur. Der Einsatz „Europäischer Koordinatoren“ kann dazu beitragen, die Kosten eines gemeinsamen Vorgehens zu senken. Allerdings ist der Erlass der TEN-V-Leitlinien in Form einer Verordnung rechtswidrig.