Null-Schadstoff-Aktionsplan (cepAnalyse zu COM2021 400)
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Umwelt

Null-Schadstoff-Aktionsplan (cepAnalyse zu COM2021 400)

Svenja Schwind
Svenja Schwind
Dr. Götz Reichert, LL.M.
Dr. Götz Reichert, LL.M.

Die Europäische Union will die Schadstoffbelastung in Luft, Wasser, Boden und Konsumgütern bis 2050 deutlich reduzieren. Schadstoffe sollen dann weder die menschliche Gesundheit noch die Umwelt gefährden können. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat das sogenannte Null-Schadstoff-Ziel analysiert.

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Status

„Nahezu alle Bereiche der Volkswirtschaft werden berührt. Es ist zwar sinnvoll, den Umweltschutz zu verbessern und Wettbewerbsverzerrungen durch das Angleichen unterschiedlicher Umweltstandards abzubauen“, sagt cep-Umweltexpertin Svenja Schwind. Die Ökonomin hat die cepAnalyse mit cep-Jurist Götz Reichert verfasst.

Doch bleibe Brüssel in seinen Ankündigungen zu vage. Die Definitionen seien nicht präzise und ließen zu viel Interpretationsspielraum. „Die Kommission sollte genauer zwischen dem zu erreichenden Ziel einer ,schadstofffreien‘ und einer ,schadstoffarmen‘ Umwelt differenzieren“, kritisiert die cep-Expertin.

Laut Götz Reichert führt die geplante gleichzeitige Reduzierung von Schadstoffen und Treibhausgasen für Produktionsprozesse nach der Industrieemissionen-Richtlinie zu einer Doppelregulierung. „Sie kann dadurch sowohl die Effizienz der Maßnahmen verringern als auch die administrative Belastung für Unternehmen erhöhen“, betont Reichert.

Der EU-Aktionsplan soll nach Auffassung der Kommission die grüne, digitale und wirtschaftliche Führungsrolle der EU stärken. Schon bis 2030 sollen auf diese Weise Hunderttausende vorzeitige Todesfälle innerhalb der EU abgewendet werden, die jährlich allein der Luftverschmutzung zugeschrieben werden.

 

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