Italiens Einfluss in der EU nach den Wahlen: Welche Rolle für Meloni?
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Italiens Einfluss in der EU nach den Wahlen: Welche Rolle für Meloni?

Stefano Milia
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Prof. Dr. Andrea De Petris
Prof. Dr. Andrea De Petris

Bei den letzten Europawahlen in Italien konnten die drei Parteien der derzeitigen Regierungsmehrheit häufig die ausscheidenden Abgeordneten in ihren Ämtern bestätigen. Die Oppositionsparteien werden durch einen beträchtlichen Prozentsatz neu gewählter Abgeordneter vertreten sein, während zwei liberale Listen an der 4%-Hürde scheiterten und keine Sitze haben werden.

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Die Partei von Giorgia Meloni wurde von den italienischen Wählern an erster Stelle gewählt. Die Partito Democratico von Elly Schlein schnitt ebenfalls sehr gut ab und lag nur 4,5 % hinter der Fratelli d'Italia. Während die Abgeordneten des Partito Democratico jedoch der Fraktion der Sozialisten und Demokraten angehören und daher bei der möglichen Bestätigung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission mit ziemlicher Sicherheit eine Rolle spielen werden, gilt dies nicht für Meloni.

Die italienische Ministerpräsidentin hat nicht deutlich gemacht, ob sie beabsichtigt, mit den rechten Fraktionen im Europäischen Parlament verbunden zu bleiben, und riskiert daher, von der "Ursula-Mehrheit" ausgeschlossen zu werden und bei der Zusammensetzung der nächsten europäischen Agenda eine untergeordnete Rolle zu spielen.

 Offen bleibt, auch ob und inwiefern Italien eine bedeutendsamere Funktion im Europäischen Rat ausüben werden kann.

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Italiens Einfluss in der EU nach den Wahlen: Welche Rolle für Meloni? (veröff. 05.07.2024) PDF 334 KB Download
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