Halbzeitbilanz zur Industriepolitik (Mitteilung)

In der Mitteilung KOM(2007) 374 nimmt die EU-Kommission eine Halbzeitbewertung ihrer Industriepolitik vor und unterbreitet verschiedene Initiativen, mit denen die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung unterstützt werden soll.

Oberste Priorität räumt die Kommission der Vereinfachung und Verbesserung des Regulierungsrahmens ein. Daneben stellt sie unterschiedliche, sowohl branchenübergreifende als auch sektorspezifische Initiativen vor, die zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit führen sollen.

Insgesamt will die Kommission ihre bisherige Industriepolitik fortsetzen, allerdings ergänzt um eine Reaktion auf die Klimaziele, insbesondere die Verringerung des CO₂-Ausstoßes.

cepAnalyse

Der in diesem Zusammenhang verfolgte Ansatz zur Verringerung der CO₂-Emissionen durch Mindestanforderungen an einzelne Produkte wird den Anforderungen allerdings nicht gerecht. Wenn die Kommission die Reduzierung des CO₂-Ausstoßes ernsthaft verfolgt, dann sollte sie Emissionen oberhalb der als unschädlich angesehenen Mengen verbieten und gleichzeitig den Handel mit Emissionsrechten verstärken. Zu diesem Ergebnis kommt das cep in seiner Analyse.

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Halbzeitbilanz zur Industriepolitik KOM(2007) 374 (veröff. 10.10.2007)	PDF	86 KB	Download