Erster Jahreswachstumsbericht (Mitteilung)

Dr. Matthias Kullas

Mit dem Jahreswachstumsbericht leitet die Kommission das erste „Europäische Semester“ ein. Das „Europäische Semester“ ist ein Verfahren zur frühzeitigen Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der 27 Mitgliedstaaten. Der Bericht enthält dementsprechend Empfehlungen für zukünftige wirtschaftspolitische und fiskalische Maßnahmen der Mitgliedstaaten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll die konjunkturelle Erholung stützen und den Zielen der Strategie „Europa 2020“ dienen.

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Die im Jahreswachstumsbericht vorgeschlagenen Maßnahmen sind grundsätzlich geeignet, die Verschuldung der Mitgliedstaaten zu senken und deren Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Insbesondere sollten Staaten mit einem Leistungsbilanzüberschuss wie angeregt die Investitionsbedingungen verbessern. Die Kommission sollte jedoch stärker berücksichtigen, dass eine Senkung der öffentlichen Ausgaben oft wachstumsfreundlicher ist als Steuererhöhungen.

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Erster Jahreswachstumsbericht KOM(2011) 11 (veröff. 07.03.2011)	PDF	300 KB	Download

cepÜbersicht: Ablaufplan des Europäischen Semesters (veröff. 07.03.2011)	PDF	62 KB	Download