"Eine Wirtschaft im Dienst der Menschen": Arbeitsaufträge von der Leyens an die neue EU-Kommission – Teil 1 (cepAdhoc)
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EU-Verträge & -Institutionen

"Eine Wirtschaft im Dienst der Menschen": Arbeitsaufträge von der Leyens an die neue EU-Kommission – Teil 1 (cepAdhoc)

Dr. Matthias Kullas
Dr. Matthias Kullas

Das cep bewertet in fünf cepAdhocs die zentralen Arbeitsaufträge von der Leyens an die neuen EU-Kommissare. Der erste cepAdhoc befasst sich mit dem Themenbereich "Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen", für den Valdis Dombrovskis als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

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Aus Sicht des cep gibt es bei den Arbeitsaufgaben zur Koordinierung der Wirtschafts- und Fiskalpolitiken sowohl Licht als auch Schatten. Kritisch sieht das cep z.B. die Schaffung eines "Haushaltsinstruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit" im Euro-Raum, das Festhalten an einem Europäischen Einlagensicherungssystem sowie die Aufforderung, den Stabilitäts- und Wachstumspakt auch zukünftig flexibel auszulegen. Positiv bewertet das cep u.a. die Pläne zur Kapitalmarktunion sowie das Festhalten an einem regelbasierten, multilateralen Handelssystem.

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cepStudie (veröff. 01.10.2019) PDF 233 KB Download
"Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen": Arbeitsaufträge von der Leyens an die neue EU-Kommission – Teil 1 (cepAdhoc)