Chip-Gesetz (cepAnalyse)

"Die Versorgung mit Chips sicherzustellen, ist primär Aufgabe der Unternehmen. Eingriffe der EU sind nur dann gerechtfertigt, wenn ein Marktversagen vorliegt. Das ist allerdings nicht erkennbar", sagt cep-Ökonom Matthias Kullas, der den Chips Act mit cep-Jurist Lukas Harta analysiert hat. Der Plan, die Abhängigkeit von anderen Wirtschaftsräumen zu reduzieren, werde für die EU sehr teuer. Zudem gefährdet der Vorschlag den freien Handel mit Chips.

Laut Harta ist bisher unklar, wie die Gelder aufgebracht werden sollen, die notwendig sind, um die im Chips Act vorgesehenen öffentlichen Pilotanlagen ständig auf dem neuesten Stand der Technik zu halten. Die geplante Förderung von Chip-Fabriken laufe Gefahr, in einen Subventionswettlauf mit anderen Staaten zu münden und Überkapazitäten zu schaffen. "Falls Unternehmen dadurch nicht profitabel produzieren können, sollten sie keinesfalls Betriebskostenunterstützung erhalten."

Die cep-Experten halten den Fokus der EU für falsch. "Die Schwerpunktsetzung auf Chips mit einer Knotengröße von unter zehn Nanometern ist verfehlt, da es für Chips mit dieser Knotengröße kaum Abnehmer in der Europäischen Union gibt", warnt Kullas. Hinzu komme, dass die Kriterien zur Vorhersage von Lieferkettenengpässen zu unbestimmt seien. Kullas betont zudem: "Der aktuelle Engpass ist eher vorübergehend als strukturell." Der Chips Act steht somit in seiner Begründung auf dünnem Fundament und könnte sich als Schnellschuss erweisen.