Binnenmarkt für geistiges Eigentum (Mitteilung)

Dr. Matthias Kullas

Die Kommission will ein EU-einheitliches Schutzrecht für geistiges Eigentum schaffen. Digitale Geschäftsmodelle sollen dabei einbezogen werden. Die Kommissionspläne sehen im Kern die Einführung eines EU-einheitliches Patentschutzes einschließlich eines europäischen Patentgerichtssystems, die Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für Urheberrechte sowie Verbesserungen bei der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie vor.

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Die Vorstellungen der Kommission überzeugen, denn einheitlicher Patentschutz in der EU erhöht die Rechtssicherheit, begünstigt die Verbreitung von Wissen und steigert den Innovationswettbewerb. Die geplante Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für Urheberrechte verbessert die Voraussetzungen für ein EU-weites Online-Angebot geschützter Produkte und Dienstleistungen. Außerdem wird die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie an den Grenzen der EU erleichtert.

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Binnenmarkt für geistiges Eigentum KOM(2011) 287 (veröff. 17.10.2011)	PDF	133 KB	Download