cepAnalyse
Arbeit & Soziales
Berufsregulierung (Richtlinie)
cepAnalyse
In der Analyse des cep anerkennen die Autoren, dass die Verhältnismäßigkeitsprüfung ein geeignetes Instrument sei, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Verbraucherschutz und Berufsfreiheit herzustellen. Allerdings sollte klargestellt werden, dass die Anforderungen an die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis zu Umfang und Bedeutung der jeweiligen Berufsregulierung stehen. Auch ist für das cep die Pflicht zur Einbeziehung unabhängiger Kontrollstellen in die Rechtsetzungsverfahren rechtswidrig.
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Berufsregulierung COM(2016) 822 (veröff. 15.08.2017) | 132 KB | Download | |
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Presseinformation 68/2017 (veröff. 15.08.2017) | |||
Richtlinienvorschlag COM(2016) 822 (veröff. 10.01.2017) | |||
Rat: Allgemeine Ausrichtung (veröff. 29.05.2017) | |||
EP-Ausschuss: Bericht (veröff. 08.12.2017) | |||
EP und Rat: Annahme (veröff. 28.06.2018) |