Ausbau von Digital- und Energienetzinfrastrukturen

„Ohne massive Investitionen in eine moderne Digital- und Energie- Netzinfrastruktur ist der Binnenmarkt langfristig gefährdet - und damit eine entscheidende Quelle für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas“, ist cep-Ökonom André Wolf überzeugt, der die Studie gemeinsam mit dem cep-Finanzmarktexperten Philipp Eckhardt im Auftrag der Deutsche Glasfaser Holding GmbH verfasst hat. Das makroökonomische Umfeld, eine komplexe und unstete Regulatorik, technische Barrieren und Hindernisse beim Zugang zu Kapital bremsen den Ausbau aus.

Insbesondere die Finanzierungsbedingungen für Netzinvestitionen müssen nachhaltig verbessert werden. Eckhardt plädiert hier für eine Stärkung der Rolle von sogenannten risikoabsorbierenden Maßnahmen, etwa Kreditgarantien und -bürgschaften: „Diese Maßnahmen könnten die mit Netzausbauprojekten verbundenen Risiken für potenzielle Fremdkapitalgeber im Sinne eines „De-Risking“ abfedern und damit ein „Crowd-in“ von privatem Kapital anregen.“ Werden sie etwa in Form von Kreditbürgschaften ausgestaltet, wären sie aus Sicht der öffentlichen Haushalte sogar aufkommensneutral.

Die teilweise Übernahme solcher Risiken von Kredit gebenden Banken durch staatliche Einrichtungen könnte zur Angebotsausweitung bei privaten Kapitalgebern und insbesondere Banken beitragen und sie dazu motivieren, sich künftig noch stärker im volkswirtschaftlich erforderlichen Rahmen an Netzausbauprojekten zu beteiligen. „Die cep-Studie zeigt eindrucksvoll, wie Investitionen in den Netzausbau angekurbelt und die Finanzierung des weiteren Ausbaus erleichtert werden können – ohne dass Unternehmen dabei ein staatliches Sondervermögen oder sonstige Subventionen in Anspruch nehmen müssen“, sagt Andreas Pfisterer, CEO der Deutsche Glasfaser Unternehmensgruppe. “Aus Sicht der Deutschen Glasfaser sind Garantien oder entsprechende Bürgschaften für den Fremdkapitalanteil gut zur Investitionsstärkung vor allem bei Energie- oder Digitalinfrastrukturen anwendbar.“

Neben einer stärkeren Rolle staatlicher Risikoabsorption bedarf es noch weiterer Schritte zur Verbesserung des Investitionsklimas. Dazu zählen insbesondere eine Investitionsfreundliche Ausgestaltung des TK-Rechtsrahmens oder auch Fortschritte bei der Etablierung einer Kapitalmarktunion auf EU-Ebene.

Sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland sollten nun zum Start der jeweiligen Legislaturperioden die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Dazu muss der Netzausbau auch politisch endlich den Stellenwert bekommen, den er verdient.