cepAnalyse
Informationstechnologien
Aufsicht über die Telekommunikationsbranche (Verordnung/Richtlinie)
cepAnalyse
Durch die Ausweitung der Aufgaben des GEREK droht eine sachwidrige Zentralisierung der TK-Regulierung auf der europäischen Ebene. Um dies zu vermeiden, sollte das GEREK mit qualifizierter statt einfacher Mehrheit entscheiden. Aus dem gleichen Grund sollten weder Kommission noch GEREK für Abhilfemaßnahmen der NRBs ein Vetorecht erhalten. Das Vetorecht verstößt zudem gegen das Subsidiaritätsprinzip.
PDF herunterladen
Presseinformation 24/2017 (veröff. 07.03.2017) | |||
cepAnalyse (veröff. 07.03.2017) | 259 KB | Download | |
Verordnungsvorschlag COM(2016) 591 (veröff. 14.09.2016) | 707 KB | Download | |
EP-Ausschuss: Bericht (veröff. 16.10.2017) | |||
Rat: Allgemeine Ausrichtung (veröff. 04.12.2017) |