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Umwelt
Abfallwirtschaft (Richtlinie)
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Einheitliche Recyclingziele führen zwar zu einer besseren Einhaltung der EU-rechtlich vorgeschriebenen Abfallhierarchie, ignorieren aber die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten und verstoßen gegen das Subsidiaritätsprinzip. Zumindest kann die Kommission durch das neue Frühwarnsystem schneller auf sich abzeichnende Defizite bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung des Abfallrechts reagieren.
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Abfallwirtschaft COM(2015) 595 (veröff. 08.02.2016) | 180 KB | Download | |
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Richtlinienvorschlag COM(2015) 595 (veröff. 02.12.2015) | 269 KB | Download | |
EP-Ausschuss: Bericht (veröff. 09.02.2017) | |||
EP: 1. Lesung (veröff. 14.03.2017) | |||
Trilogergebnis (veröff. 23.02.2018) |