Europaexperte zu neuer EU-Kommission

cepExperte Bert Van Roosebeke im Dlf: "Es werden dicke Bretter sein, die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bohren wird. Sie wird es nicht leicht haben, Mehrheiten zu finden."

So müsse sie für Verordnungen und Richtlinien immer Konservative, Sozialdemokraten und Liberale überzeugen. Besonders beim Thema Klimaschutz könne es "schmerzhaft" werden.

 

Bert van Roosebeke im Gespräch mit Mario Dobovisek:

Mario Dobovisek: Nun kann sie ihre Arbeit beginnen, die neue EU-Kommission. Darüber habe ich am Abend mit Bert van Roosebeke vom Centrum für Europäische Politik in Freiburg gesprochen. Die Erwartungen an die Kommission von Ursula von der Leyen sind hoch, vor allem mit Blick auf das Megathema Klimaschutz. Ich habe Bert van Roosebeke gefragt, ob sie die Erwartungen erfüllen kann.

Bert van Roosebeke: Sie wird es sicher nicht einfach haben. Es ist eine neue Situation entstanden, dass die EU-Kommission mit Frau von der Leyen letztlich einer Dreierkoalition gleichkommt. Wir haben natürlich die Konservativen, die EVP-Fraktion, dann die Sozialdemokraten und jetzt noch die Liberalen, die letztlich die Kommission tragen, und egal was Frau von der Leyen mit der Kommission an Verordnungen und Richtlinien vorschlagen wird, sie wird eine Mehrheit finden müssen im Parlament und auch verhandeln müssen mit den Vertretern dieser drei Parteien, und das macht es natürlich schwieriger, Kompromisse zu finden und Mehrheiten zu finden, wenn die Interessen von gleich drei Parteien Berücksichtigung finden müssen.

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