PRESSEINFORMATION 32/2017
Studie: EU-Datenschutzrecht
Die cepStudie gibt einen Überblick über die bestehenden Vorschriften auf EU-Ebene und die aktuellen Reformbestrebungen der EU-Kommission.
Gegenwärtig werden die auf EU-Ebene geltenden Datenschutzregeln umfassend überarbeitet und reformiert. Dabei lässt sich leicht der Überblick verlieren. Deshalb stellt das cep in einer Studie die wichtigsten Sekundärrechtsakte im Bereich Datenschutz sowie die geplanten inhaltlichen Veränderungen vor.
Die cepStudie widmet sich u.a. der EU-Datenschutzgrundverordnung, die die allgemeine EU-Datenschutzrichtlinie im Mai 2018 ablösen wird.
Ferner hat die EU-Kommission Anfang 2017 eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation vorgeschlagen, die die bisherige Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation ersetzen soll. Eine wesentliche Neuerung dabei ist, dass die neuen Regeln dann auch für internetbasierte Kommmunikationsdienste wie Whatsapp und Skype gelten sollen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Anbieter zu schaffen. Sie sollen zudem generell auch für die Anbieter gelten, die aus Drittstaaten heraus Kommunikationsdienste an Endnutzer in der EU erbringen.
Eine tiefergehende Analyse zu diesem Verordnungsentwurf werden die Autoren in den kommenden Wochen vorlegen.